Zentrum Baden-Württemberg
Liebe Mitbürger Die Deutsche Zentrumspartei fordert eine Umkehr zurück auf den Boden unseres Grundgesetzes, dessen Präambel mit den Worten beginnt:
"Im Bewusstsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen...". Die Deutsche Zentrumspartei bekennt sich zu dem gottgegebenen Naturrecht als Grundlage einer christlich-sozialen Ordnung. Wenn Sie sich an die christlich-sozialen Grundwerte gebunden wissen und der politischen Entwicklung in unserem Land nicht länger tatenlos zusehen möchten, gibt es für Sie eine Alternative. Wagen Sie jetzt den Wechsel! Schreiben Sie mir. Nach meiner festen Überzeugung ist nur auf der Grundlage des christlichen Sittengesetzes ein friedlicher Ausgleich der vorhandenen sozialen Interessengegensätze und eine sinnvolle Wirtschafts- und Sozialpolitik möglich.Ewald Jaksch
Donnerstag, 3. Dezember 2009 - 12:25 Uhr
Beeindruckendes Votum für demokratische Grundrechte
(ej) Die deutschen Meinungsführer sind sich ihres heiligen Zorns über den Schweizer Volksentscheid einig: Der Volksentscheid, Minarette per Verfassung zu verbieten, sei unmoralisch und eines modernen Landes unwürdig. Und als selbsternannte Richter legten sie noch eins drauf und bezeichneten diese demokratische Entscheidung als „völkerrechtswidrig“!
Die Süddeutsche Zeitung sprach von einem „Kolateralschaden der direkten Demokratie". So könne es eben kommen, schreibt oberlehrerhaft deren Korrespondent, „wenn das Volk nicht nur über Turnhallen oder Transrapidbahnen abstimmt, sondern über alles.“
Die Schweizer, so wurden sie von den deutschen Mainstream-Medien belehrt, hätten wider besseres Wissen für eine Annahme der umstrittenen Initiative gestimmt, da das Minarettverbot keine Probleme löse. Die bedauernswerten Schweizer, muss der Leser folgern, waren offenbar zu dumm oder dessinformiert und der Ausfluss „diffuser Ängste“, um die Implikationen ihres politischen Willens zu verstehen.
Die Angst liegt jedoch auf Seiten der politischen Nomenklatur und deren gleich gerichteter Medien. Dort geht die Angst um und zwar vor der Demokratie! Demokratie heißt Volksherrschaft, und es gehört zu Risiken dieser Regierungsform, dass das Volk manchmal anders denkt und fühlt als seine oft abgehobene Regierung samt seiner medialen Interpreten.
Das politische Establishment der Schweiz organisierte eine gewaltige und zum Teil dümmliche Einschüchterungskampagne: Die Schweiz würde sich ins Abseits manövrieren mit dem Kampf gegen die Minarette. Plakate wurden verboten. Man malte das Schreckgespenst arabischer Boykotte an die Wand. Doch alle Drohungen halfen nicht: Selten war der Abstand zwischen den Eliten und den gewöhnlichen Bürgern in der Schweiz so groß.
Das Ergebnis der Abstimmung war nicht Ausdruck von Angst, sondern von Mut. Eine Mehrheit der Schweizer hat sich gegen alle Bevormundungen die Freiheit herausgenommen, eine andere Meinung zu vertreten als die von den Politikern und Intellektuellen gewünschte. Ein gefährliches Demokratieverständnis liegt der Auffassung zugrunde, dass eine Abstimmung nur in einer Richtung zu verlaufen habe. Demokratie ist die Staatsform der verschiedenen Möglichkeiten. Nur in Diktaturen dürfen die Leute, sofern sie überhaupt gefragt werden, einen Stimmzettel ausfüllen, auf dem sich keine Auswahl bietet. Wobei es in der EU bekanntermaßen auch die Möglichkeit gibt, solange abstimmen zu lassen, bis das richtige Ergebnis proklamiert werden kann.
Gerade die EU hat sich unter dem Ansinnen ihrer Staatswerdung zu einem Instrument der Demokratieverhinderung entwickelt. Viele Brüsseler Institutionen sind auf der Grundlage eines soliden Misstrauens gegen die eigenen Bevölkerungen von oben nach unten errichtet worden. Elementare Volksrechte einer Demokratie werden erfolgreich verhindert und man wundert sich dann über die mangelnde Wahlbeteiligung in diesen Ländern.
In der Schweiz, einer der ältesten Rechtsstaaten der Welt, ist es genau umgekehrt: Hier hat sich die Demokratie als Staatsform von unten nach oben verfestigt.
Was es auch immer für sonstige Gründe für das Abstimmungsergebnis gab: Die Schweizer Bürger sind hellhörig geworden, als sie sich mit einer Religion konfrontiert sahen, die im Unterschied zum Christentum ihren weltlichen und somit politischem Herrschaftsanspruch noch immer geltend macht. Das Minarett wurde als Ausdruck des politischen Islam bekämpft und als Markierung, mit der sich die Muslime von der säkularen Schweizer Leitkultur Richtung Parallelgesellschaft abgrenzen wollen.
Was uns die deutschen Meinungsmacher verschweigen: Die Ausübung ihrer Religion bleibt den Muslimen weiterhin unbenommen. Von einer Einschränkung ihrer Glaubensfreiheit kann nicht im Ansatz die Rede sein!
Im übrigen haben die Schweizer erkannt, dass der Islam eine problematische Religion ist, weil er die Trennung zwischen Kirche und Staat bis heute nicht zustande brachte. Das Ergebnis der Schweizer gegen Minarette, legt deshalb ein beeindruckendes Votum für demokratische Grundwerte ab. Die Schweizer Bürger können es deshalb, weil ihnen noch die elementaren Volksrechte gegen Fehlentscheidungen der politische Klasse durch ihre Verfassung garantiert sind. (BGS-09-12-01)
Mittwoch, 3. Dezember 2008 - 09:16 Uhr
Ein Hinweis an die große Zahl der Nichtwähler
Immer wieder taucht bei den christlich konservativen Wählern die Frage auf:
Soll man die sich christlich nennenden Unionsparteien wählen oder besser der Wahl fernbleiben. Nachdem viele Abgeordnete der CDU und auch solche der CSU im Bundestag zu Fragen der christlichen Werte (Tötung ungeborener Menschen, Förderung der Homoehe, Stammzellenforschung, Familienpolitik usw.) regelmäßig um des Machterhalts Willen gegen die christlichen Gebote und Ordnungen votieren, ist diese Frage mehr als berechtigt!
Spricht man jedoch diese Wählergruppe darauf hin an, hört man stets die Argumente der großen Parteien und die von ihren Meinungsmachern verbreiteten Kommentare, dass die Stimme für kleine Parteien verloren sei und keinen Sinn mache.
Warum jedoch meint jeder, den man daraufhin anspricht, es hätte keinen Sinn, eine kleine jedoch bewusst christliche Partei zu wählen, die sich konsequent für christlich Werte einsetzt? Es sind die Meinungsmacher der großen Parteien, die um ihren Machterhalt fürchten und stets mit Geschichte von der „verlorenen Stimme“ argumentieren.
Viele halten die Fünf-Prozent-Hürde für unüberwindlich. Die Befürchtung, die Stimme für eine kleine Partei wäre sinnlos, macht sie deshalb zu Nichtwählern. Wenn es jedoch genügend Mutige gibt, die gemäß ihrer eigenen Gesinnung die für sie entsprechende Partei wählen, selbst wenn sie diese fünf Prozent sofort erreichen, wird für sie die nächste Wahl aussichtsreicher und sähe es schon ganz anders aus!
Es ist ein schlechtes Zeichen für unsere Demokratie, wenn eine kleine Partei (wie einst die „Grünen“) erst durch kriminelles Verhalten, wie zum Beispiel Steinewerfen auf die Polizei oder ähnliches machen müsste, um im Land hinreichend bekannt für einen Wahlerfolg zu werden.
Wir sind der Überzeugung, dass unter den mit der Union unzufriedenen, vorsätzlichen Nichtwählern vielleicht noch fünf Prozent grundsätzlich wahlbereite Christen in unserem Land sind.
Wir sind der festen Meinung, dass es allemal besser ist, in guter Absicht einer bei der Wahl nicht durchgekommenen Partei die Stimme gegeben, als gar nicht zur Wahl zu gehen. Dies entspricht auch am deutlichsten der verantwortlichen Einstellung eines Christen.
Im übrigen ist die Stimme des Einzelnen in einer kleinen Partei viel mehr wert, als in einer großen. Das gilt auch dann, wenn zwar die fünf Prozent noch nicht ganz erreicht werden, aber ein für künftige Wahlen verheißungsvolles Interesse im Wählervolk erkennbar wird. Und für eine kleine Partei selbst gilt es ja noch die 0,5 Prozent-Hürde, die zu überspringen sehr wichtig ist, um Anteil an der Wahlkampfkostenerstattung zu haben. Dies wiederum ermöglicht ihr, gezielte Werbemaßnahmen und gibt ihr die Möglichkeit, in der Öffentlichkeit mehr und mehr bekannter zu werden und neue Wähler zu gewinnen.
Wir möchten alle politisch heimatlosen Wähler bitten, ihre Stimme der christlichen, sozialen und werteorientierten Deutschen Zentrumspartei zu geben.
Wir möchten Sie ermutigen:
Wagen Sie jetzt den Wechsel.
Fordern Sie weitere Informationen an bei:
Deutsche Zentrumspartei, Landesverband Baden-Württemberg, Postfach 1262, 72822 Wannweil
